Friedrich-Ebert-Stiftung Akademie für Soziale Demokratie

Grundlagen der Debatte
Grundlagen Werte und Politik

Die Theorie der Sozialen Demokratie von Thomas Meyer

Grundlagen Daniel Bleyenberg Pixelio Ohne die Ergänzung durch soziale und ökonomische Grundrechte, so lautet der Kerngedanke dieser Theorie, können die bürgerlichen und politischen Grundrechte keine allgemeine und gleiche Gültigkeit erlangen. Die Fähigkeit der einzelnen Person, die politischen und bürgerlichen Grundrechte tatsächlich wahrnehmen und durch aktives Handeln ausfüllen zu können, dürfe nicht von sozialen und ökonomischen Voraussetzungen abhängig sein. Seiner Theorie der Sozialen Demokratie stellt Thomas Meyer die funktionalen Defizite einer sich in den formalen Entscheidungsprozeduren erschöpfenden libertären Demokratie gegenüber. Nicht die libertäre Demokratie mit ihrer Fixierung auf Markt- und Eigentumsfreiheit, sondern erst die Soziale Demokratie gewährleiste die Erfüllung aller Grundrechte in der Demokratie. Die Soziale Demokratie schließe die Lücke zwischen der Formalgeltung und der Realwirkung der Grundrechte, die andernfalls die Fundamente der Demokratie unterminieren würde.

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PDF Artikel von Thomas Meyer


Wurzeln und Werte der sozialen Demokratie von Wolfgang Thierse

Grundlagen Daniel Bleyenberg Pixelio Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Grundforderungen der Französischen Revolution, sind die Grundlagen der europäischen Demokratie - so beginnt der Grundwerte-Abschnitt des Hamburger Programms der SPD. Wolfgang Thierse erläutert in diesem Beitrag, mit welchen Wurzeln und Werten die Soziale Demokratie einem ökonomisch verkürzten Verständnis von Politik und Gesellschaft ein an den humanen Werten der gleichen Würde und des gleichen Respekts orientiertes Bild des Menschen entgegen setzt. Dabei verortet er Soziale Demokratie in den Grundströmungen der europäischen Ideen- und Demokratiegeschichte. So leite sich etwa die Forderung nach Gleichheit sowohl aus der christlichen wie der aufklärerischen Auffassung von der gleichen Würde jedes Menschen ab, sie sei die normative Grundlage der Demokratie und zugleich Kern des Verständnisses von Gerechtigkeit als gleicher Freiheit.

Wolfgang Thierse beschreibt die Grundwertetrias von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit Blick auf ihre Wurzeln in der Aufklärung, der sozialistischen Arbeiterbewegung und in europäischen Emanzipationsbewegungen wie der Arbeiterbewegung, der Frauenbewegung, der internationalen Friedensbewegung und den neuen sozialen Bewegungen. Nach dem Blick auf die Wurzeln und die stets aktuellen Grundwerte wendet Wolfgang Thierse angesichts von Herausforderungen wie Globalisierung und demografischem Wandel den Blick auf das Projekt der Sozialen Demokratie im 21. Jahrhundert.

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PDF Artikel von Wolfgang Thierse


GRUNDSATZPROGRAMME UND WAHLKÄMPFE VON CHRISTIAN KRELL

Grundlagen Daniel Bleyenberg Pixelio Die Einführung einer dynamischen Rente, eine Neue Ostpolitik, die Zuschreibung, Kanzler der Einheit zu sein, oder ein geschicktes Krisenmanagement während der Elbflut 2002. All dies mögen Motive sein, die dazu beigetragen haben, dass Wahlen gewonnen oder verloren wurden. Indes ist nicht bekannt, dass Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder in ihren Wahlkämpfen erschöpfend aus den Grundsatzprogrammen ihrer Parteien zitiert und damit die Massen für sich entflammt hätten.

Die These, dass Wahlkämpfe nichts mit Grundsatzprogrammen zu tun haben, scheint also vordergründig bestätigt. Aber stimmt sie wirklich? Eine genauere Analyse zeigt schnell, dass grundsätzliche programmatische Erklärungen und Wahlkämpfe sehr wohl in einer Wechselbeziehung stehen und dass Programme den Ausgang von Wahlen entscheidend beeinflussen können.

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PDF Artikel von Dr. Christian Krell

 

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